Ars Boni 515 Reformbedürftiges Sicherstellungsrecht

Autor(en)

Nikolaus Forgó, Shirin Ghazanfari

Abstrakt

Wir sprechen (erneut, vgl. Ars Boni #473) mit Mag.a Shirin Ghazanfari. Sie schreibt zum Themenfeld Datensicherstellung im Strafprozessrecht ihre Dissertation. Gegenstand des Gesprächs ist der Entwurf zum Strafprozessrechtsänderungsgesetz 2024, die dazu eingegangenen Stellungnahmen und die rechtspolitischen Entwicklungen dazu. Nach dem Erkenntnis des VfGH G 352/2021 vom 14. Dezember 2023 zur Verfassunsgswidrigkeit der bisherigen Bestimmungen ist die Rechtslage bis zum 31. Dezember 2024 anzupassen. Bisher konnte jedoch keine Einigung zu einer Neuregelung gefunden werden. Wir sprechen über die Folgen dieser Nichteinigung und mögliches Zukunftsszenarien.

Organisation(en)

Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht, Forschungsplattform Governance of digital practices

Publikationsdatum

09-2024

ÖFOS 2012

505023 Strafprozessrecht

Schlagwörter

Sustainable Development Goals

SDG 16 – Frieden, Gerechtigkeit und starke Institutionen

Link zum Portal

https://ucrisportal.univie.ac.at/de/publications/dc7ec3bd-aa10-46c3-9b8f-5ddfbac4a0c0