Ars Boni 542 Update Sicherstellungsrecht

Autor(en)

Nikolaus Forgó, Shirin Ghazanfari

Abstrakt

Wir sprechen (erneut, vgl. Ars Boni #473, • Ars Boni 473 Verfassungswidrige Handy... und #515, youtube.com/live/Ag6eqYk3vC8) mit Mag.a Shirin Ghazanfari. Sie schreibt zum Themenfeld Datensicherstellung im Strafprozessrecht ihre Dissertation. Gegenstand des Gesprächs ist der (u.a. von Dr. Alma Zadić in ihrer nunmehrigen Eigenschaft als Abgeordnete) eingebrachte Initiativantrag von ÖVP und Grünen zu einem Strafprozessrechtsänderungsgesetz 2024 vor (15/A). Nach einem VfGh-Erkenntnis ist ein Inkrafttreten der neuen Regeln bis 1. Jänner erforderlich, bisherige Reformbemühungen sind gescheitert.
Wir sprechen über den Entwurf, seine Genese und seine rechtliche, insbesondere grundrechtliche, Beurteilung.

Organisation(en)

Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht, Forschungsplattform Governance of digital practices

Publikationsdatum

12-2024

ÖFOS 2012

505023 Strafprozessrecht

Schlagwörter

Sustainable Development Goals

SDG 16 – Frieden, Gerechtigkeit und starke Institutionen

Link zum Portal

https://ucrisportal.univie.ac.at/de/publications/3fabf123-e412-4943-ac30-742a32a1e3b7