Ars Boni 513 Datenträgersicherstellung und StPO Reform

Autor(en)

Nikolaus Forgó, Elena Haslinger

Abstrakt

Wir sprechen mit Mag.a Elena Haslinger, Präsidentin der Vereinigung österreichischer Staatsanwältinnen und Staatsanwälte. Gegenstand des Gesprächs ist der Entwurf zum Strafprozessrechtsänderungsgesetz 2024 sowie die Stellungnahme der Vereinigung zu diesem. Durch den Entwurf soll u.a. die Rechtslage nach dem Erkenntnis des VfGH G 352/2021 vom 14. Dezember 2023 angepasst werden. Durch dieses Erkenntnis wurden die bisher gegolten habenden Bestimmungen zur Sicherstellung von Datenträgern als verfassungswidrig aufgehoben.

Organisation(en)

Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht, Forschungsplattform Governance of digital practices

Externe Organisation(en)

Vereinigung Österreichischer Staats­anwältinnen und Staats­anwälte

Publikationsdatum

07-2024

ÖFOS 2012

505023 Strafprozessrecht

Schlagwörter

Sustainable Development Goals

SDG 16 – Frieden, Gerechtigkeit und starke Institutionen

Link zum Portal

https://ucrisportal.univie.ac.at/de/publications/3913c10a-b24e-4609-a5d9-5148cb60977f