The Emergence of Energy Citizenship in the EU

15.05.2023

Maria Bertel (Universität Graz), Iris Eisenberger (Universität Wien) und Brigitta Lurger (Universität Graz) stellen Energy Citizenship als neu entstehendes rechtliches Konzept vor.

Bertel/Eisenberger/Lurger: The Emergence of Energy Citizenship in the EU (EuCML 2023, 49)

Im Beitrag argumentieren sie, dass Energy Citizenship als Rechtskonzept aus dem EU-Recht abgeleitet werden kann, und skizzieren wie. Sie legen dar, dass aus dem geltendem EU-Recht – obwohl im EU-Primärrecht nicht ausdrücklich erwähnt – ein Konzept der Energy Citizenship abgeleitet werden kann. Im Mittelpunkt der rechtlichen Betrachtung von Energy Citizenship steht das Verhältnis zwischen Individuum und Kollektiv (bzw individuelle Interessen im Gegensatz zu Interessen der Gesellschaft) im Rahmen der Energiewende.

 

Der Text widmet sich insbesondere folgenden Fragen:

1) Unterstützt das EU-Recht das Konzept eines aktiven Individuums mit (einklagbaren) energiebezogenen Rechten und eventuell sogar Pflichten? Ist die Energiewende ein politisches Ziel, für dessen Umsetzung die EU und die Mitgliedstaaten verantwortlich sind, ohne dass Bürger:innen dabei Rechte oder Pflichten eingeräumt werden?

2) Wie verhält sich das Konzept der Energy Citizenship zu anderen Konzepten von (Staats-)Bürgerschaft, insbesondere zu nationaler Staatsbürgerschaft, politischer Zugehörigkeit und Unionsbürgerschaf? Ist das Konzept auch für Drittstaatsangehörige zugänglich und warum (nicht)?

3) Warum ist das vorgestellte Konzept innovativ?

4) Welche Konsequenzen zieht dieses Konzept nach sich?

 

Link zum Artikel: https://kluwerlawonline.com/journalarticle/Journal+of+European+Consumer+and+Market+Law/12.2/EuCML2023016

 

Der Artikel ist ein Ergebnis der Arbeit der Autorinnen im Rahmen des H2020-Projekts EC². Dieses Projekt wurde durch das Forschungs- und Innovationsprogramm Horizon 2020 der Europäischen Union unter Grant Agreement Nr. 101022565 gefördert. Der Artikel stützt sich auf die Ideen, die im rechtlichen Teil des Projekts „D2.1 Interdisciplinary understanding of energy citizenship" (Arbeitspaket 2) entwickelt wurden. Die Deliverable zu diesem Artikel kann auf der Projektwebsite www.ec2project.eu eingesehen werden.