Stellungnahme zum Einsatz von COVID-19-Apps

17.04.2020

Univ.-Prof. Dr. Nikolaus Forgó hat ein Gutachten zu den datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen des Einsatzes von Tracing-Apps zur Bekämpfung der COVID-19-Krise verfasst.

Auf Anfrage von Mag. Drobits (Mitglied des Datenschutzrats) hat Univ.-Prof. Dr. Nikolaus Forgó kurzfristig eine Stellungnahme zur datenschutzrechtlichen Bewertung von "Corona-Apps" in seiner Eigenschaft als Expertenmitglied des Datenschutzrats verfasst. Die Stellungnahme betont insb. die Notwendigkeit der Herstellung von Transparenz hinsichtlich der Ziele der gegenwärtigen Corona-Politik als Voraussetzung der Datenschutzkonformität. Außerdem regt sie die Verabschiedung eines Bundesgesetzes zur rechtlichen Absicherung des freiwilligen Einsatzes von Tracing-Apps an. Die Stellungnahme ist hier abrufbar: Link