OeNB

Das Projekt des OeNB Jubiläumsfonds konzentriert sich auf das breite und hoch relevante Thema der Haftung von Online-Plattformen. Die Haftung ist eines der wirkungsvollsten Mittel, mit dem die Zivilgesellschaft und Staaten Online-Plattformen dazu bewegen können, innovative Dienste auf verantwortungsvolle und nachhaltige Weise zu entwickeln. Nichtsdestotrotz handelt es sich um ein höchst umstrittenes Rechtsgebiet mit einer Vielzahl von Meinungen darüber, wie viel von Plattformen erwartet werden kann und inwieweit man sich auf die Technologie, die Inhalte moderieren sollen, verlassen kann. Außerdem gibt es viel Gesprächsstoff rund um das Potenzial für gut gemeinte Reformen, die Grundrechte verletzen. Das Projekt fokussiert sich auf Schlüsselbereiche der Haftung von Online-Plattformen, darunter Urheberrechtsschutz, Verbraucherrechte, Hassreden und Verleumdung. Jurisdiktionen auf der ganzen Welt sehen sich gleichzeitig mit identischen Herausforderungen in diesen Bereichen konfrontiert, die oft zu divergierenden Regulierungsansätzen führen. Daher verfolgt das Projekt einen jurisdiktionsübergreifenden Ansatz, mit besonderem Fokus auf die Entwicklungen in Österreich, Deutschland und der Europäischen Union. Ziel des Projekts ist es, den aktuellen Stand der Gesetzgebung in Bezug auf die Haftung von Online-Plattformen zu analysieren und die politische Debatte über deren Zukunft zu informieren, indem einzigartige und gut recherchierte Vorschläge unterbreitet werden.

An diesem Projekt arbeiten folgende Expert*innen des Instituts: