Datenschutz-Folgenabschätzung und Grundrechte-Folgenabschätzung in der KI-Forschung

Author(s)

Michael Schmidbauer, Saskia Kaltenbrunner

Abstract

Art 35 DSGVO ordnet an, für bestimmte Datenverarbeitungsprozesse eine Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) durchzuführen. Datenschutzbehörden können gem Art 35 Abs 5 jedoch Ausnahmen von dieser Pflicht konkretisieren. Die österreichische Datenschutzbehörde hat danach in der sog „Whitelist“ (DSFA-AV) eine breit formulierte Ausnahme für Datenverarbeitung im Forschungskontext eingeführt. Dieser Beitrag untersucht die Anwendbarkeit dieser Ausnahme auf Forschung an KI-Systemen sowie Überschneidungen zwischen der DSFA und der Grundrechte-Folgenabschätzung gem Art 27 KI-VO, auch in Bezug auf Forschungsprivilegien in der KI-VO.

Organisation(s)

Department of Innovation and Digitalisation in Law

Journal

JusIT : Zeitschrift für IT-Recht, Rechtsinformation, Datenschutz

Pages

192-198

No. of pages

7

Publication date

10-2024

Peer reviewed

Yes

Austrian Fields of Science 2012

505002 Data protection, 505003 European law

Keywords

Portal url

https://ucrisportal.univie.ac.at/en/publications/a28096dd-88e3-4e3f-a332-5a95a8edde1a