The evolution of liability exemption into algorithmic responsibility

Autor(en)

William Field-Papuga

Abstrakt

Es gibt mehrere Gründe, daran zu zweifeln, dass ein wissensbasierter Standard allein ideal ist, um Online-Plattformen für die Inhalte, die sie bereitstellen, zur Verantwortung zu ziehen. Erstens könnte er die Plattformen von der freiwilligen Moderation von Inhalten abhalten. Zweitens gilt der Wissensstandard, wie er in der Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr festgelegt ist, horizontal für alle Arten illegaler Inhalte, während jede Art von Inhalt eine eigene spezifische rechtliche Analyse mit unterschiedlichem Komplexitätsgrad erfordert. Drittens gibt es eine wachsende Rechtsprechung, die sich parallel zu der Wissensanforderung in Art. 14 E-Commerce-Richtlinie, die eine konzeptionelle Trennung zwischen aktiven und neutralen/passiven Online-Plattformen auf der Grundlage ihrer Interaktion mit Inhalten vornimmt. Stattdessen zeigt das Peterson-Urteil praktikable Alternativen auf. Erstens durch die Möglichkeit, das Erfordernis "aktiv" bzw. "neutral/passiv" teilweise durch positive Verpflichtungen der Plattformen zu ersetzen, von gefährlichen Geschäftsmodellen Abstand zu nehmen. Zweitens schränkt es die Grenzen von Art. 14 der E-Commerce-Richtlinie auf die Kenntnis von offensichtlich rechtswidrigem Material ein, was den Plattformen zugute kommt, da sie so leichter erkennen können, wann sie rechtlich verpflichtet sind, Inhalte zu entfernen. Der Digital Services Act (DSA) stellt die Haftungsausschlüsse in den Mittelpunkt der Gesetzgebung, was bedeutet, dass die Verfasser die verschiedenen Fragen, die sich im Rahmen der E-Commerce-Richtlinie ergeben haben, nicht ausreichend berücksichtigt haben. Eine sorgfältige Berücksichtigung des Peterson-Urteils sollte in eine umfassende Überarbeitung des Vorschlags für das Gesetz über digitale Dienste einfließen.

Organisation(en)

Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht

Journal

MMR - Zeitschrift für IT-Recht und Digitalisierung

Seiten

453-461

Anzahl der Seiten

9

ISSN

1434-596X

Publikationsdatum

06-2022

Peer-reviewed

Ja

ÖFOS 2012

505003 Europarecht, 505017 Rechtsvergleichung, 505005 Geistiges Eigentum, 505015 Rechtsinformatik

Schlagwörter

Link zum Portal

https://ucris.univie.ac.at/portal/de/publications/the-evolution-of-liability-exemption-into-algorithmic-responsibility(b126c250-3e1a-4dbe-8d88-048cc16242fa).html